Hohe Inzidenzen in Köln: Präsenz an der Universität minimieren
Die sehr hohen Inzidenzwerte in der Stadt Köln machen es nötig, die Präsenz an der Universität zu minimieren.
Die Universitätsleitung appelliert an alle, nur bei zwingender Notwendigkeit Präsenz an der Universität vorzusehen. Lehrende werden dringend gebeten, Prüfungen und Lehrveranstaltungen nur bei zwingender Notwendigkeit und unter Beachtung aller Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen in Präsenz durchzuführen. Führungskräfte sind aufgefordert, die Präsenz an der Universität in ihren Bereichen soweit wie möglich zu reduzieren.
Wo Präsenz weiterhin zwingend notwendig ist, können Schnell- und Selbsttests zudem zusätzliche Sicherheit bieten. Die Universität appelliert daher an alle, die bestehenden kostenlosen Testmöglichkeiten im Testzentrum an der Universität oder anderswo konsequent und regelmäßig in Anspruch zu nehmen.

Präsenzlehre und Präsenzprüfungen sind weiterhin nur im Ausnahmefall zulässig
Am 24. April 2021 ist die Anpassung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes in Kraft getreten. Es schreibt vor, dass wenn in einer kreisfreien Stadt oder einem Landkreis an drei aufeinanderfolgenden Tage die 7-Tage-Inzidenz über 165 liegt, der Präsenzunterricht an Schulen und Hochschulen ab dem übernächsten Tag untersagt ist. Dieses Kriterium ist für die Stadt Köln aktuell erfüllt.

Unklar ist, was der Begriff „Präsenzunterricht“ im Hochschulkontext umfasst. Der Gesetzesbeschluss weist darauf hin, dass Präsenzprüfungen und Tätigkeiten in Laboren nicht erfasst sein sollen. Zudem sieht das Gesetz Ausnahmen für Abschlussklassen vor. Die Wissenschaftsminister*innen aller 16 Bundesländer haben die Bundesregierung um zeitnahe rechtliche Klärung gebeten, wie diese Vorgaben für den Universitätsbereich umzusetzen sind.  
Bis dahin geht die Universität davon aus, dass jene Lehrveranstaltungen, die zwingend auf Präsenz angewiesen sind, also etwa Laborpraktika, Lehrveranstaltungen mit Patient*innenbezug in Kliniken, praktische und künstlerische Übungen etc., sowie Präsenzprüfungen im Rahmen der bestehenden Landesvorgaben im Einzelfall weiterhin zulässig sind, da sie nicht mit schulischem Präsenzunterricht vergleichbar sind.

Die aktuell bestehenden Vorgaben und Regelungen zur Präsenzlehre an der Universität bleiben daher in Kraft.

Im Einzelfall ist somit weiterhin die Durchführung einer Lehrveranstaltung in Präsenz nur dann zulässig, wenn diese nicht ohne schwere Nachteile für die Studierenden entweder ohne Präsenz durchgeführt oder verschoben werden kann. Präsenzprüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sind nur zulässig, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können oder wenn die Verlegung für den Prüfling unzumutbar ist.
Sobald eine rechtliche Klärung durch Bund oder Land erfolgt, die von diesen Regelungen abweicht, werden wir Sie entsprechend informieren.
 

Home-Office
Das angepasste Gesetz verpflichtet die Arbeitgeberin, im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten Home-Office zu ermöglichen. Neu ist, dass nun auch eine Verpflichtung für die Beschäftigten besteht, diese Angebote anzunehmen, wenn ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. Dies kann der Fall sein, wenn die Beschäftigten zu Hause in der Arbeit deutlich eingeschränkt sind, bspw. aufgrund fehlender ruhiger oder eingeschränkt ergonomischer Arbeitsmöglichkeiten. Zur Darlegung reicht eine Mitteilung der Beschäftigten an ihre Führungskraft aus, dass das Arbeiten von zu Hause aus nicht möglich ist.

Erhöhung der Kinderkrankentage
Der Gesetzgeber hat die Zahl der Kinderkrankentage für alle gesetzlich versicherten Arbeitnehmer*innen erhöht. Demnach besteht 2021 ein Anspruch auf Kinderkrankengeld für 30 Tage pro Kind (für Alleinerziehende 60 Tage). Der Anspruch gilt weiterhin auch dann, wenn eine Betreuung des Kindes zuhause erforderlich wird, weil entsprechende Einrichtungen pandemiebedingt teilweise oder ganz geschlossen sind oder die Präsenzpflicht ausgesetzt wurde. Das Land NRW hat diese Regelung analog und befristet für das Jahr 2021 auch auf die Beamt*innen in NRW übertragen.

Ausgangsbeschränkungen in der Stadt Köln
Seit dem 17.04.2021 gelten innerhalb der Stadt Köln Ausgangsbeschränkungen von 21 Uhr bis 5 Uhr am Folgetag. Bürger*innen dürfen ihre Wohnung oder sonstige Unterkunft in dieser Zeit nur noch aus triftigen Gründen verlassen. Hierzu zählt auch die Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, einschließlich der unaufschiebbaren beruflichen, dienstlichen oder akademischen Ausbildung; dabei ist jeweils auch die An- und Abreise auf direktem Weg zu diesen Tätigkeiten eingeschlossen.

Beschäftigte müssen die berufliche Tätigkeit ggf. glaubhaft machen können. Eine Bescheinigung der Arbeitgeberin ist hierfür nicht notwendig und seitens der Universität nicht vorgesehen.
Informationen der Stadt finden sich hier.
Die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln hat alle Betriebe aufgerufen, weitgehend Homeoffice umzusetzen. Diesem Appell schließen sich Rektor und Kanzler an.

Selbsttests für in Präsenz Beschäftigte
Das Land NRW stellt sukzessive den aktuell aus dienstlichen Gründen in Präsenz Beschäftigten der Universität wöchentlich einen Selbsttest zur Verfügung. Erste Selbsttests werden an der Universität in den kommenden Tagen verteilt.
Die Beschäftigten führen die Tests in der Regel mindestens einmal wöchentlich selbst zuhause vor dem Weg zur Arbeit durch. Bitte beachten Sie hier unbedingt die ausführlichen Hinweise unter https://portal.uni-koeln.de/coronavirus/tests!
Die Tests werden aktuell vom Land in Packungen mit einer Stückzahl von 20 Tests geliefert. Diese 20er-Packungen lassen sich leider nicht in Einzeltests aufteilen. Eine Abgabe von Einzelselbsttests ist damit nicht möglich. Dies macht es erforderlich, die Selbsttests priorisiert zu verteilen. Zunächst sollten daher insbesondere solche Beschäftigte mit Selbsttests erhalten, die während ihrer Präsenzarbeit notwendig und regelmäßig Kontakt zu weiteren Personen haben, in Situationen arbeiten, in denen ein besonderes Gefährdungspotential besteht, und/oder durchgängig oder sehr regelmäßig in Präsenz arbeiten.
Die Dekanate und Einrichtungsleitungen erhalten hierzu von Dezernat 5 jeweils Kontingente zur Verteilung auf die Bereiche. In den Bereichen organisieren die Führungskräfte die Ausgabe an die in Präsenz tätigen Beschäftigten. In Präsenz Beschäftigte erhalten die Tests am Arbeitsplatz. Für Personen, die durchgängig im Home-Office tätig sind, besteht kein Anspruch auf und keine Notwendigkeit für Selbsttests.
Das Land hat weitere wöchentliche Lieferungen zugesagt. Mit diesen sukzessive eintreffenden weiteren Testpackungen können dann weitere in Präsenz arbeitende Beschäftigte versorgt werden. Ab Mai wird das Land versuchen, Tests zur Verfügung zu stellen, die sich auch zur Einzelabgabe eignen.

Das Land hat weitere wöchentliche Lieferungen zugesagt. Mit diesen sukzessive eintreffenden weiteren Testpackungen können dann weitere in Präsenz arbeitende Beschäftigte versorgt werden. Ab Mai wird das Land versuchen, Tests zur Verfügung zu stellen, die sich auch zur Einzelabgabe eignen.
Alle weiteren Informationen finden sich hier.

Alle Informationen zu Testmöglichkeiten für Universitätsangehörige finden sich nun hier. die Seite wird sukzessive ausgebaut.

Das MediCare Schnelltestzentrum im Neuen Seminargebäude (Gebäude 106) hat seinen Betrieb aufgenommen. Terminbuchungen für kostenlose Bürgertestungen sind ab sofort über die Medicare-Website möglich unter https://www.covid-testzentrum.de/koeln-uni.

Sommersemester als flexibles Hybridsemester: Präsenzlehre bis Pfingsten nur in Ausnahmefällen
Die aktuell sehr hohen Infektionszahlen und die derzeitigen Vorgaben des Landes erlauben zu Beginn des Semesters Präsenzangebote nur in einem sehr eingeschränkten Maß. Die Landesvorgaben sind aktuell bis zum 18. April 2021 befristet, es ist jedoch angesichts der aktuellen Pandemieentwicklung nicht davon auszugehen, dass es hier absehbar zu Lockerungen kommen kann. Die Universität hat aufgrund der unklaren Entwicklung der Pandemie für das Sommersemester von Beginn an eine flexible Strategie verfolgt. Dies bewährt sich nun.

Um allen Lehrenden und Studierenden eine möglichst eindeutige Orientierung und hinreichende Planungssicherheit zu geben, gelten zunächst bis zum 21. Mai 2021 (dem Freitag vor Pfingsten) nachfolgende Regelungen für Präsenzangebote in Studium und Lehre:

• Präsenzlehrveranstaltungen sind bis 21. Mai 2021 nur im Einzelfall zulässig, wenn sie nicht ohne schwere Nachteile für die Studierenden entweder ohne Präsenz durchgeführt oder verschoben werden können.
• Präsenzprüfungen sind bis 21. Mai 2021 nur zulässig, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung für Prüflinge nicht zumutbar ist.

Die Fakultäten und Zentralen Einrichtungen werden über die bestehenden Ausnahmekriterien informiert. Sie werden gebeten, zeitnah zu überprüfen, welche Angebote unter diese Ausnahmekriterien fallen und daher in Präsenz stattfinden können, und die Teilnehmenden entsprechend zu informieren.

Bei jeder Präsenzveranstaltung an der Universität sind dabei die Anforderungen und Vorgaben der Hygiene- und Schutzrichtlinie der Universität an Räumlichkeiten und Hygienemaßnahmen durchgängig einzuhalten; zudem müssen alle Beteiligten medizinische Masken tragen und die Rückverfolgbarkeit sichergestellt werden. An Präsenzlehrveranstaltungen dürfen zudem maximal 50 Personen teilnehmen.

Durch Landesvorgaben bis mindestens 18. April untersagt sind freiwillige Vorkurse oder sonstige extra-curriculare Angebote in Präsenz. Diese betrifft leider auch die üblichen Einführungsveranstaltungen der Fachschaften und ähnliches.

Die Universität hofft, dass nach dem 21. Mai 2021 die Infektionslage mehr Präsenz erlaubt und wird entsprechendes hinreichend früh kommunizieren.

In Hochschulbibliotheken ist aufgrund der in der Stadt Köln greifenden ‚Corona-Notbremse‘ aktuell nur ein Ausleihbetrieb zulässig, die Universität strebt jedoch an, bereits vor dem 21. Mai zu einem Betrieb unter Beachtung der notwendigen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen zurückzukehren.

Niederlande ab 6.4. Hochinzidenzgebiet
Aufgrund der hohen Infektionszahlen stuft die Bundesregierung die Niederlande seit dem 6. April 2021 als Risikogebiet (Hochinzidenzgebiet) ein. Bei Einreise muss daher ein aktueller Nachweis über einen negativen PCR- oder Schnelltests mitgeführt werden, der höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen wurde.

Für Grenzpendler*innen, die die Grenze wegen ihres Berufs, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung regelmäßig überqueren müssen, ist ein negativer Test 72 Stunden gültig. Können Pendler*innen bei Einreise keinen Nachweis vorlegen, müssen sie eine Testung unmittelbar nach der Einreise vornehmen.

Pendler*innen müssen den Grund ihres Grenzübertritts nachweisen können. Betroffene Beschäftigte aus den Niederlanden, die aktuell in Präsenz an der Universität arbeiten, können über ihre Personalsachbearbeitung eine Arbeitgeberbescheinigung erhalten.
Zudem besteht für Einreisende eine Anmeldepflicht unter www.einreiseanmeldung.de; dies gilt nicht, wenn der Aufenthalt unter 24 Stunden dauert.